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icc hofmann - Ingenieurbüro für technische Informatik Am Stockborn 16, 60439 Frankfurt/M, FRG Tel.: +49 6082-910101 Fax.: +49 6082-910200 E-Mail: info@icc-hofmann.net |
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Ausschreibung: Deutschland Schreibpapier Jahrespapierausschreibung 16 und 40 - DEU-Bochum
Schreibpapier
Druckpapier
Bürobedarf aus Papier und andere Artikel
Dokument Nr...: 625065-2024 (ID: 2024101601345524606)
Veröffentlicht: 16.10.2024
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DEU-Bochum: Deutschland Schreibpapier Jahrespapierausschreibung 16 und
40
2024/S 202/2024 625065
Deutschland Schreibpapier Jahrespapierausschreibung 16 und 40
OJ S 202/2024 16/10/2024
Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung
Lieferungen
1. Beschaffer
1.1. Beschaffer
Offizielle Bezeichnung: Stadt Bochum, Referat Zentraler Einkauf
E-Mail: CScholz@bochum.de
Rechtsform des Erwerbers: Lokale Gebietskörperschaft
Tätigkeit des öffentlichen Auftraggebers: Allgemeine öffentliche Verwaltung
2. Verfahren
2.1. Verfahren
Titel: Jahrespapierausschreibung 16 und 40
Beschreibung: Jahrespapierausschreibung für die Ämter 16 und 40 für die Dauer von 2 Jahren
+ 2 Verlängerungsoptionen
Kennung des Verfahrens: af7ea9ce-fdae-4f1e-a1a3-f45051862af6
Interne Kennung: StBo_ZEK1_2024_00241_OV_16
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Das Verfahren wird beschleunigt: nein
2.1.1. Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 30197620 Schreibpapier
Zusätzliche Einstufung (cpv): 30197630 Druckpapier, 30199000
Bürobedarf aus Papier und andere Artikel
2.1.2. Erfüllungsort
Postanschrift: Stadt Bochum, Referat für Service, Grafischer Betrieb BVZ, Gustav-Heinemann-
Platz 2-6
Stadt: Bochum
Postleitzahl: 44777
Land, Gliederung (NUTS): Bochum, Kreisfreie Stadt (DEA51)
Land: Deutschland
2.1.2. Erfüllungsort
Postanschrift: Stadt Bochum, Grafischer Betrieb (Los 1) Schulverwaltungsamt (Los 2)
Stadt: Bochum
Postleitzahl: 44787
Land, Gliederung (NUTS): Bochum, Kreisfreie Stadt (DEA51)
Land: Deutschland
2.1.4. Allgemeine Informationen
Zusätzliche Informationen: Bekanntmachungs-ID: CXUQYYDY1X7694HH Für Rückfragen
zum formellen Teil des Vergabeverfahrens steht Ihnen Frau Celine Scholz unter Telefon 0234
910-4443 zur Verfügung. Fragen inhaltlicher/fachtechnischer Art sind nur schriftlich über die
Kommunikationsebene des Vergabemarktplatzes Metropole Ruhr bis zum 07.11.2024
zugelassen: (www.evergabe.nrw.de/VMPCenter/). Alle Interessenten werden einschließlich
der Antworten der Stadt Bochum darüber informiert. -- Sollten Sie zum Verfahren mehrere
Fragen haben, werden Sie gebeten, diese nach Möglichkeit zusammengefasst in einer
Nachricht über die Kommunikationsebene einzureichen. -- Bitte beachten Sie, dass Angebote,
die über die Kommunikationsebene im VMP eingereicht werden, nicht die Voraussetzung
einer elektronischen Abgabe erfüllen. Die Einreichung über die Kommunikationsebene führt
zum Ausschluss des Angebots. -- Mit Abgabe des Angebotes wird erklärt, dass die
Eignungsvoraussetzungen gemäß Eigenerklärung vorliegen. Damit sind die formalen
Eignungsvoraussetzungen zur Erteilung dieses öffentlichen Auftrages erfüllt. Bitte reichen Sie
das Siegel zum Blauen Engel ein. -- Die von der Stadt Bochum elektronisch bereitgestellten
Vergabeunterlagen sind die verbindlichen vertraglichen Grundlagen für dieses
Vergabeverfahren. Änderungen an den Vergabeunterlagen führen zum Ausschluss aus dem
Vergabeverfahren. -- Bei der Bildung von Bietergemeinschaften oder der geplanten Vergabe
von Unteraufträgen ist von jedem Bieter eine Eigenerklärung zur Feststellung der
Bietereignung einzureichen. -- Nachforderungen etc. im Sinne von § 56 Abs.2 VgV werden
vorbehalten. -- Die Bewertung der Angebote erfolgt nach folgenden Kriterien: - Angebotspreis
(100 %)
Rechtsgrundlage:
Richtlinie 2014/24/EU
vgv -
2.1.5. Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Höchstzahl der Lose, für die ein Bieter Angebote einreichen kann: 2
Auftragsbedingungen:
Höchstzahl der Lose, für die Aufträge an einen Bieter vergeben werden können: 2
2.1.6. Ausschlussgründe
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften: Zwingende
bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Konkurs: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Korruption: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Vergleichsverfahren: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe
nach §§ 123 bis 126 GWB
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs:
Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen: Zwingende bzw. fakultative
Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe
nach §§ 123 bis 126 GWB
Betrugsbekämpfung: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels: Zwingende bzw. fakultative
Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Zahlungsunfähigkeit: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen: Zwingende bzw. fakultative
Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter: Zwingende bzw. fakultative
Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen
Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten.:
Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren: Zwingende bzw.
fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens: Zwingende
bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Schwere Verfehlung im Rahmen der beruflichen Tätigkeit: Zwingende bzw. fakultative
Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen: Zwingende
bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen: Zwingende bzw. fakultative
Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach
§§ 123 bis 126 GWB
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§
123 bis 126 GWB
Entrichtung von Steuern: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126
GWB
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten:
Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
5. Los
5.1. Los: LOT-0001
Titel: Los 1
Beschreibung: Jahrespapierausschreibung für die Ämter 16 und 40 für die Dauer von 2 Jahren
+ 2 Verlängerungsoptionen von jeweils einem Jahr
Interne Kennung: 1
5.1.1. Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 30197620 Schreibpapier
Zusätzliche Einstufung (cpv): 30197630 Druckpapier, 30199000
Bürobedarf aus Papier und andere Artikel
5.1.2. Erfüllungsort
Postanschrift: Stadt Bochum, Referat für Service, Grafischer Betrieb BVZ, Gustav-Heinemann-
Platz 2-6
Stadt: Bochum
Postleitzahl: 44777
Land, Gliederung (NUTS): Bochum, Kreisfreie Stadt (DEA51)
Land: Deutschland
5.1.2. Erfüllungsort
Postanschrift: Stadt Bochum, Grafischer Betrieb (Los 1) Schulverwaltungsamt (Los 2)
Stadt: Bochum
Postleitzahl: 44787
Land, Gliederung (NUTS): Bochum, Kreisfreie Stadt (DEA51)
Land: Deutschland
5.1.3. Geschätzte Dauer
Laufzeit: 24 Monate
5.1.4. Verlängerung
Maximale Verlängerungen: 2
Der Erwerber behält sich das Recht vor, zusätzliche Käufe vom Auftragnehmer zu tätigen, wie
hier beschrieben: 2-malige Verlängerungsoption um jeweils 1 Jahr
5.1.6. Allgemeine Informationen
Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten
Personals sind anzugeben: Noch nicht bekannt
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: ja
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet
Zusätzliche Informationen: #Besonders geeignet für:selbst#
5.1.7. Strategische Auftragsvergabe
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Keine strategische Beschaffung
5.1.9. Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Beschreibung: gemäß Eigenerklärung
Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Sonstiges
Beschreibung: -
Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Eignung zur Berufsausübung
Beschreibung: Es ist eine Erklärung folgenden Inhalts abzugeben: Ich/Wir erkläre(n), dass -
keine Person, deren Verhalten ( 1) meinem/unserem Unternehmen zuzurechnen ist,
rechtskräftig verurteilt oder gegen mein/unser Unternehmen eine Geldbuße nach § 30 des
Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten rechtskräftig festgesetzt worden ist wegen einer Straftat
nach (2): 1. § 129 des Strafgesetzbuchs (Bildung krimineller Vereinigungen), § 129a des
Strafgesetzbuchs (Bildung terroristischer Vereinigungen) oder § 129b des Strafgesetzbuchs
(kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland), 2. § 89c des Strafgesetzbuchs
(Terrorismusfinanzierung) oder wegen der Teilnahme an einer solchen Tat oder wegen der
Bereitstellung oder Sammlung finanzieller Mittel in Kenntnis dessen, dass diese finanziellen
Mittel ganz oder teilweise dazu verwendet werden oder verwendet werden sollen, eine Tat
nach § 89a Absatz 2 Nummer 2 des Strafgesetzbuchs zu begehen, 3. § 261 des
Strafgesetzbuchs (Geldwäsche; Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte), 4.
§ 263 des Strafgesetzbuchs (Betrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der
Europäischen Union oder gegen Haushalte richtet, die von der Europäischen Union oder in
ihrem Auftrag verwaltet werden, 5. § 264 des Strafgesetzbuchs (Subventionsbetrug), soweit
sich die Straftat gegen den Haushalt der Europäischen Union oder gegen Haushalte richtet,
die von der Europäischen Union oder in ihrem Auftrag verwaltet werden, 6. § 299 des
Strafgesetzbuchs (Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr), 7. § 108e des
Strafgesetzbuchs (Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern), 8. den §§ 333 und
334 des Strafgesetzbuchs (Vorteilsgewährung und Bestechung), jeweils auch in Verbindung
mit § 335a des Strafgesetzbuchs (Ausländische und internationale Bedienstete), 9. Artikel 2 §
2 des Gesetzes zur Bekämpfung internationaler Bestechung (Bestechung ausländischer
Abgeordneter im Zusammenhang mit internationalem Geschäftsverkehr) oder 10.den §§ 232
und 233 des Strafgesetzbuchs (Menschenhandel) oder § 233a des Strafgesetzbuchs
(Förderung des Menschenhandels), - mein/unser Unternehmen seinen Verpflichtungen zur
Zahlung von Steuern, Abgaben oder Beiträgen zur Sozialversicherung nachgekommen ist und
diesbezüglich keine rechtskräftige Gerichts- oder bestandskräftige Verwaltungsentscheidung
vorliegt bzw. mein/unser Unternehmen seinen Verpflichtungen dadurch nachgekommen ist,
dass ich/wir mich/uns zur Zahlung der Steuern, Abgaben und Beiträge zur Sozialversicherung
einschließlich Zinsen Säumnis- und Strafzuschläge verpflichtet habe(n). (1) Das Verhalten
einer rechtskräftig verurteilten Person ist einem Unternehmen zuzurechnen, wenn diese
Person als für die Leitung des Unternehmens Verantwortlicher gehandelt hat; dazu gehört
auch die Überwachung der Geschäftsführung oder die sonstige Ausübung von
Kontrollbefugnissen in leitender Stellung. (2) Einer Verurteilung oder der Festsetzung einer
Geldbuße stehen eine Verurteilung oder die Festsetzung einer Geldbuße nach den
vergleichbaren Vorschriften anderer Staaten gleich. 2. Ich/wir erkläre(n), dass mein/unser
Unternehmen nicht - bei der Ausführung öffentlicher Aufträge gegen geltende umwelt-, sozial-
oder arbeitsrechtliche Verpflichtungen verstoßen hat, - zahlungsunfähig ist, über das
Vermögen des Unternehmens kein Insolvenzverfahren oder kein vergleichbares Verfahren
beantragt oder eröffnet worden ist, die Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels Masse
nicht abgelehnt worden ist, sich das Unternehmen nicht im Verfahren der Liquidation befindet
oder seine Tätigkeit eingestellt hat, - im Rahmen der beruflichen Tätigkeit eine schwere
Verfehlung begangen hat, durch die die Integrität des Unternehmens infrage gestellt wird. 3.
Mir/Uns ist bekannt, dass seitens der Vergabestelle noch keine Informationen hinsichtlich
etwaiger früherer Ausschlüsse meines/unseres Unternehmens von Vergabeverfahren oder
Verfehlungen, die zu Eintragungen in das Vergaberegister des Landes NRW führen können,
eingeholt wurden. Ich/Wir versichere/versichern hiermit, dass keine Verfehlungen vorliegen,
die meinen/unseren Ausschluss von der Teilnahme am Wettbewerb rechtfertigen könnten
oder zu einem Eintrag in das Vergaberegister führen könnten. Mir/Uns ist bekannt, dass die
Unrichtigkeit vorstehender Erklärung zu 3. zu meinem/unserem Ausschluss vom
Vergabeverfahren sowie zur fristlosen Kündigung eines etwa erteilten Auftrages wegen
Verletzung einer vertraglichen Nebenpflicht aus wichtigem Grunde führen und eine Meldung
des Ausschlusses und der Ausschlussdauer an die Informationsstelle/das Vergaberegister
nach sich ziehen kann. -- Eigenerklärung EU-Sanktionen --
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Beschreibung: Zertifikate über Siegel Blauer Engel oder vergleichbar
5.1.10. Zuschlagskriterien
Kriterium:
Art: Preis
Bezeichnung: Preis
Gewichtung (Punkte, genau): 100
5.1.11. Auftragsunterlagen
Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind: Deutsch
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 07/11/2024 23:59:00 (UTC+1)
Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite
/notice/CXUQYYDY1X7694HH/documents
Ad-hoc-Kommunikationskanal:
URL: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXUQYYDY1X7694HH
5.1.12. Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Adresse für die Einreichung: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice
/CXUQYYDY1X7694HH
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Varianten: Nicht zulässig
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 21/11/2024 12:00:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 26 Tage
Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können:
Nach Ermessen des Käufers können einige fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf
nachgereicht werden.
Zusätzliche Informationen: Eine Nachforderung wird einzelfallbezogen gem. § 56 VgV geprüft.
Wertungsbezogene Unterlagen, die die Rangfolge beeinflussen können, werden nicht
nachgefordert.
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 21/11/2024 12:00:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte
Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Bedingungen für die Ausführung des Auftrags: Es werden keine weiteren besonderen
Bedingungen gefordert.
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Finanzielle Vereinbarung: Sofern Sie Skonto gewähren wollen, beachten Sie bitte die Ziffer 9.1
der Zusätzlichen Vertragsbedingungen der Stadt Bochum. Bei der preisgleichen Wertung
werden Skontosätze nur dann eingerechnet, wenn ein Skontosatz von mindestens 2 % und
ein Zahlungsziel von mindestens 21 Tagen eingeräumt wird.
Informationen über die Überprüfungsfristen: Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit der
Antragssteller den aus seiner Sicht erfolgten Verstoß gegen Vergabevorschriften nicht
gegenüber der Stadt Bochum gerügt hat oder mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der
Mitteilung der Stadt Bochum, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (vgl. hierzu
im Einzelnen § 160 (3) GWB mit den dort festgelegten Rügefristen).
5.1.15. Techniken
Rahmenvereinbarung: Keine Rahmenvereinbarung
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem:
Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16. Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Vergabekammer Westfalen bei der Bezirksregierung Münster
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt: Stadt
Bochum, Referat Zentraler Einkauf
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt: Stadt Bochum, Referat Zentraler Einkauf
TED eSender: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts
des BMI)
5.1. Los: LOT-0002
Titel: Los 2
Beschreibung: Jahrespapierausschreibung für die Ämter 16 und 40 für die Dauer von 2 Jahren
+ 2 Verlängerungsoptionen von jeweils einem Jahr
Interne Kennung: 2
5.1.1. Zweck
Art des Auftrags: Lieferungen
Haupteinstufung (cpv): 30197620 Schreibpapier
Zusätzliche Einstufung (cpv): 30197630 Druckpapier, 30199000
Bürobedarf aus Papier und andere Artikel
5.1.2. Erfüllungsort
Postanschrift: Stadt Bochum, Referat für Service, Grafischer Betrieb BVZ, Gustav-Heinemann-
Platz 2-6
Stadt: Bochum
Postleitzahl: 44777
Land, Gliederung (NUTS): Bochum, Kreisfreie Stadt (DEA51)
Land: Deutschland
5.1.2. Erfüllungsort
Postanschrift: Stadt Bochum, Grafischer Betrieb (Los 1) Schulverwaltungsamt (Los 2)
Stadt: Bochum
Postleitzahl: 44787
Land, Gliederung (NUTS): Bochum, Kreisfreie Stadt (DEA51)
Land: Deutschland
5.1.3. Geschätzte Dauer
Laufzeit: 24 Monate
5.1.4. Verlängerung
Maximale Verlängerungen: 2
Der Erwerber behält sich das Recht vor, zusätzliche Käufe vom Auftragnehmer zu tätigen, wie
hier beschrieben: 2-malige Verlängerungsoption um jeweils 1 Jahr
5.1.6. Allgemeine Informationen
Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten
Personals sind anzugeben: Noch nicht bekannt
Auftragsvergabeprojekt nicht aus EU-Mitteln finanziert
Die Beschaffung fällt unter das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen: ja
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet
Zusätzliche Informationen: #Besonders geeignet für:selbst#
5.1.7. Strategische Auftragsvergabe
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Keine strategische Beschaffung
5.1.9. Eignungskriterien
Kriterium:
Art: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Beschreibung: gemäß Eigenerklärung
Kriterium:
Art: Sonstiges
Bezeichnung: Sonstiges
Beschreibung: -
Kriterium:
Art: Eignung zur Berufsausübung
Bezeichnung: Eignung zur Berufsausübung
Beschreibung: Es ist eine Erklärung folgenden Inhalts abzugeben: Ich/Wir erkläre(n), dass -
keine Person, deren Verhalten ( 1) meinem/unserem Unternehmen zuzurechnen ist,
rechtskräftig verurteilt oder gegen mein/unser Unternehmen eine Geldbuße nach § 30 des
Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten rechtskräftig festgesetzt worden ist wegen einer Straftat
nach (2): 1. § 129 des Strafgesetzbuchs (Bildung krimineller Vereinigungen), § 129a des
Strafgesetzbuchs (Bildung terroristischer Vereinigungen) oder § 129b des Strafgesetzbuchs
(kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland), 2. § 89c des Strafgesetzbuchs
(Terrorismusfinanzierung) oder wegen der Teilnahme an einer solchen Tat oder wegen der
Bereitstellung oder Sammlung finanzieller Mittel in Kenntnis dessen, dass diese finanziellen
Mittel ganz oder teilweise dazu verwendet werden oder verwendet werden sollen, eine Tat
nach § 89a Absatz 2 Nummer 2 des Strafgesetzbuchs zu begehen, 3. § 261 des
Strafgesetzbuchs (Geldwäsche; Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte), 4.
§ 263 des Strafgesetzbuchs (Betrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der
Europäischen Union oder gegen Haushalte richtet, die von der Europäischen Union oder in
ihrem Auftrag verwaltet werden, 5. § 264 des Strafgesetzbuchs (Subventionsbetrug), soweit
sich die Straftat gegen den Haushalt der Europäischen Union oder gegen Haushalte richtet,
die von der Europäischen Union oder in ihrem Auftrag verwaltet werden, 6. § 299 des
Strafgesetzbuchs (Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr), 7. § 108e des
Strafgesetzbuchs (Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern), 8. den §§ 333 und
334 des Strafgesetzbuchs (Vorteilsgewährung und Bestechung), jeweils auch in Verbindung
mit § 335a des Strafgesetzbuchs (Ausländische und internationale Bedienstete), 9. Artikel 2 §
2 des Gesetzes zur Bekämpfung internationaler Bestechung (Bestechung ausländischer
Abgeordneter im Zusammenhang mit internationalem Geschäftsverkehr) oder 10.den §§ 232
und 233 des Strafgesetzbuchs (Menschenhandel) oder § 233a des Strafgesetzbuchs
(Förderung des Menschenhandels), - mein/unser Unternehmen seinen Verpflichtungen zur
Zahlung von Steuern, Abgaben oder Beiträgen zur Sozialversicherung nachgekommen ist und
diesbezüglich keine rechtskräftige Gerichts- oder bestandskräftige Verwaltungsentscheidung
vorliegt bzw. mein/unser Unternehmen seinen Verpflichtungen dadurch nachgekommen ist,
dass ich/wir mich/uns zur Zahlung der Steuern, Abgaben und Beiträge zur Sozialversicherung
einschließlich Zinsen Säumnis- und Strafzuschläge verpflichtet habe(n). (1) Das Verhalten
einer rechtskräftig verurteilten Person ist einem Unternehmen zuzurechnen, wenn diese
Person als für die Leitung des Unternehmens Verantwortlicher gehandelt hat; dazu gehört
auch die Überwachung der Geschäftsführung oder die sonstige Ausübung von
Kontrollbefugnissen in leitender Stellung. (2) Einer Verurteilung oder der Festsetzung einer
Geldbuße stehen eine Verurteilung oder die Festsetzung einer Geldbuße nach den
vergleichbaren Vorschriften anderer Staaten gleich. 2. Ich/wir erkläre(n), dass mein/unser
Unternehmen nicht - bei der Ausführung öffentlicher Aufträge gegen geltende umwelt-, sozial-
oder arbeitsrechtliche Verpflichtungen verstoßen hat, - zahlungsunfähig ist, über das
Vermögen des Unternehmens kein Insolvenzverfahren oder kein vergleichbares Verfahren
beantragt oder eröffnet worden ist, die Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels Masse
nicht abgelehnt worden ist, sich das Unternehmen nicht im Verfahren der Liquidation befindet
oder seine Tätigkeit eingestellt hat, - im Rahmen der beruflichen Tätigkeit eine schwere
Verfehlung begangen hat, durch die die Integrität des Unternehmens infrage gestellt wird. 3.
Mir/Uns ist bekannt, dass seitens der Vergabestelle noch keine Informationen hinsichtlich
etwaiger früherer Ausschlüsse meines/unseres Unternehmens von Vergabeverfahren oder
Verfehlungen, die zu Eintragungen in das Vergaberegister des Landes NRW führen können,
eingeholt wurden. Ich/Wir versichere/versichern hiermit, dass keine Verfehlungen vorliegen,
die meinen/unseren Ausschluss von der Teilnahme am Wettbewerb rechtfertigen könnten
oder zu einem Eintrag in das Vergaberegister führen könnten. Mir/Uns ist bekannt, dass die
Unrichtigkeit vorstehender Erklärung zu 3. zu meinem/unserem Ausschluss vom
Vergabeverfahren sowie zur fristlosen Kündigung eines etwa erteilten Auftrages wegen
Verletzung einer vertraglichen Nebenpflicht aus wichtigem Grunde führen und eine Meldung
des Ausschlusses und der Ausschlussdauer an die Informationsstelle/das Vergaberegister
nach sich ziehen kann. -- Eigenerklärung EU-Sanktionen --
Kriterium:
Art: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Bezeichnung: Technische und berufliche Leistungsfähigkeit
Beschreibung: Zertifikate über Siegel Blauer Engel oder vergleichbar
5.1.10. Zuschlagskriterien
Kriterium:
Art: Preis
Bezeichnung: Preis
Gewichtung (Punkte, genau): 100
5.1.11. Auftragsunterlagen
Sprachen, in denen die Auftragsunterlagen offiziell verfügbar sind: Deutsch
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 07/11/2024 23:59:00 (UTC+1)
Internetadresse der Auftragsunterlagen: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite
/notice/CXUQYYDY1X7694HH/documents
Ad-hoc-Kommunikationskanal:
URL: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXUQYYDY1X7694HH
5.1.12. Bedingungen für die Auftragsvergabe
Bedingungen für die Einreichung:
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Adresse für die Einreichung: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice
/CXUQYYDY1X7694HH
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch
Elektronischer Katalog: Nicht zulässig
Varianten: Nicht zulässig
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen: Nicht zulässig
Frist für den Eingang der Angebote: 21/11/2024 12:00:00 (UTC+1)
Frist, bis zu der das Angebot gültig sein muss: 26 Tage
Informationen, die nach Ablauf der Einreichungsfrist ergänzt werden können:
Nach Ermessen des Käufers können einige fehlenden Bieterunterlagen nach Fristablauf
nachgereicht werden.
Zusätzliche Informationen: Eine Nachforderung wird einzelfallbezogen gem. § 56 VgV geprüft.
Wertungsbezogene Unterlagen, die die Rangfolge beeinflussen können, werden nicht
nachgefordert.
Informationen über die öffentliche Angebotsöffnung:
Eröffnungsdatum: 21/11/2024 12:00:00 (UTC+1)
Auftragsbedingungen:
Die Auftragsausführung muss im Rahmen von Programmen für geschützte
Beschäftigungsverhältnisse erfolgen: Nein
Bedingungen für die Ausführung des Auftrags: Es werden keine weiteren besonderen
Bedingungen gefordert.
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Aufträge werden elektronisch erteilt: ja
Zahlungen werden elektronisch geleistet: ja
Finanzielle Vereinbarung: Sofern Sie Skonto gewähren wollen, beachten Sie bitte die Ziffer 9.1
der Zusätzlichen Vertragsbedingungen der Stadt Bochum. Bei der preisgleichen Wertung
werden Skontosätze nur dann eingerechnet, wenn ein Skontosatz von mindestens 2 % und
ein Zahlungsziel von mindestens 21 Tagen eingeräumt wird.
Informationen über die Überprüfungsfristen: Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit der
Antragssteller den aus seiner Sicht erfolgten Verstoß gegen Vergabevorschriften nicht
gegenüber der Stadt Bochum gerügt hat oder mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der
Mitteilung der Stadt Bochum, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (vgl. hierzu
im Einzelnen § 160 (3) GWB mit den dort festgelegten Rügefristen).
5.1.15. Techniken
Rahmenvereinbarung: Keine Rahmenvereinbarung
Informationen über das dynamische Beschaffungssystem:
Kein dynamisches Beschaffungssystem
5.1.16. Weitere Informationen, Schlichtung und Nachprüfung
Überprüfungsstelle: Vergabekammer Westfalen bei der Bezirksregierung Münster
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt: Stadt
Bochum, Referat Zentraler Einkauf
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt: Stadt Bochum, Referat Zentraler Einkauf
TED eSender: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des Beschaffungsamts
des BMI)
8. Organisationen
8.1. ORG-0001
Offizielle Bezeichnung: Stadt Bochum, Referat Zentraler Einkauf
Registrierungsnummer: 05911-31001-89
Postanschrift: Hans-Böckler-Str. 19
Stadt: Bochum
Postleitzahl: 44777
Land, Gliederung (NUTS): Bochum, Kreisfreie Stadt (DEA51)
Land: Deutschland
E-Mail: CScholz@bochum.de
Telefon: +49 2349104443
Fax: +49 234910794443
Internetadresse: https://www.bochum.de
Profil des Erwerbers: https://www.bochum.de
Rollen dieser Organisation:
Beschaffer
Zentrale Beschaffungsstelle, die öffentliche Aufträge oder Rahmenvereinbarungen im
Zusammenhang mit für andere Beschaffer bestimmten Bauleistungen, Lieferungen oder
Dienstleistungen vergibt/abschließt
8.1. ORG-0002
Offizielle Bezeichnung: Stadt Bochum, Referat Zentraler Einkauf
Registrierungsnummer: 05911-31001-89
Postanschrift: Hans-Böckler-Str. 19
Stadt: Bochum
Postleitzahl: 44777
Land, Gliederung (NUTS): Bochum, Kreisfreie Stadt (DEA51)
Land: Deutschland
E-Mail: CScholz@bochum.de
Telefon: +49 2349104443
Fax: +49 234910794443
Rollen dieser Organisation:
Organisation, die zusätzliche Informationen über das Vergabeverfahren bereitstellt
8.1. ORG-0003
Offizielle Bezeichnung: Vergabekammer Westfalen bei der Bezirksregierung Münster
Registrierungsnummer: DE 164 242 157
Postanschrift: Albrecht-Thaer-Str. 9
Stadt: Münster
Postleitzahl: 48147
Land, Gliederung (NUTS): Münster, Kreisfreie Stadt (DEA33)
Land: Deutschland
E-Mail: Vergabekammer@bezreg-muenster.nrw.de
Telefon: +49 2514111691
Fax: +49 2514112165
Rollen dieser Organisation:
Überprüfungsstelle
8.1. ORG-0004
Offizielle Bezeichnung: Stadt Bochum, Referat Zentraler Einkauf
Registrierungsnummer: 05911-31001-89
Postanschrift: Hans-Böckler-Str. 19
Stadt: Bochum
Postleitzahl: 44777
Land, Gliederung (NUTS): Bochum, Kreisfreie Stadt (DEA51)
Land: Deutschland
E-Mail: CScholz@bochum.de
Telefon: +49 2349104443
Fax: +49 234910794443
Rollen dieser Organisation:
Organisation, die Teilnahmeanträge entgegennimmt
8.1. ORG-0005
Offizielle Bezeichnung: Datenservice Öffentlicher Einkauf (in Verantwortung des
Beschaffungsamts des BMI)
Registrierungsnummer: 0204:994-DOEVD-83
Stadt: Bonn
Postleitzahl: 53119
Land, Gliederung (NUTS): Bonn, Kreisfreie Stadt (DEA22)
Land: Deutschland
E-Mail: noreply.esender_hub@bescha.bund.de
Telefon: +49228996100
Rollen dieser Organisation:
TED eSender
11. Informationen zur Bekanntmachung
11.1. Informationen zur Bekanntmachung
Kennung/Fassung der Bekanntmachung: 890a6401-ff1e-401e-86c0-cb78f102ef88 - 01
Formulartyp: Wettbewerb
Art der Bekanntmachung: Auftrags- oder Konzessionsbekanntmachung Standardregelung
Unterart der Bekanntmachung: 16
Datum der Übermittlung der Bekanntmachung: 15/10/2024 11:31:12 (UTC+2)
Sprachen, in denen diese Bekanntmachung offiziell verfügbar ist: Deutsch
11.2. Informationen zur Veröffentlichung
ABl. S Nummer der Ausgabe: 202/2024
Datum der Veröffentlichung: 16/10/2024
Referenzen:
https://www.bochum.de
https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXUQYYDY1X7694HH
https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXUQYYDY1X7694HH/documents
http://icc-hofmann.net/NewsTicker/202410/ausschreibung-625065-2024-DEU.txt
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Database Operation & Alert Service (icc-hofmann) for:
The Office for Official Publications of the European Communities
The Federal Office of Foreign Trade Information
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